Schwarz-Gelb lehnt Volksinitiative Artenvielfalt NRW ab

Fliegende Biene
Fliegende Biene

Ein Jahr lang haben Naturschutzverbände, Bürgerinnen und Bürger, wir Grüne in NRW und viele andere mit enormen ehrenamtlichen Engagement für die „Volksinitiative Artenvielfalt NRW“ Unterschriften gesammelt. 66.000 Unterschriften waren notwendig, um das gesetzliche Quorum für eine NRW-weite Volksinitiative zu erreichen. Trotz Corona-Pandemie ist es dem breiten Bündnis gelungen über 115.000 Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen für die Volksinitiative zu gewinnen. Damit unterstützen fast doppelt so viele Bürger*innen, wie nötig gewesen wären, die Forderungen nach einem breiten Bündel an Maßnahmen, um dem Artensterben in NRW entgegenzutreten und die Artenvielfalt zu fördern.

Am 9. November 2021 erteilte die Mehrheit aus CDU und FDP gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD der Volksinitiative im Umweltausschuss des Landtages eine Absage. Mit Blick auf die weiter verschärfende Artenkrise, auch bei uns in NRW, ist dieser Beschluss ein Schlag ins Gesicht für über 115.000 Bürgerinnen und Bürger. Die Schwarz-Gelbe Koalition hat es damit verpasst, die Fehlentwicklungen der vergangenen Jahre, angefangen mit dem immer größer werdenden Flächenfraß bis hin zum ungesunden Einsatz von Pestiziden, zu korrigieren.

Die Abstimmung über die Volksinitiative Artenvielfalt NRW hat noch einmal verdeutlicht, ein politischer Wechsel in NRW ist dringend nötig. Die jetzige Regierung ist nicht in der Lage die Krisen dieser Zeit erfolgreich zu managen. Im nächsten Jahr können wir über einen politischen Wechsel und effektiven Umwelt- und Naturschutz entscheiden.

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